Werra bei Lengers (FGG Weser)

Werra bei Lengers (FGG Weser)

Grundsätzlich sind im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) alle Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verwirklichung der festgelegten Bewirtschaftungsziele erforderlich sind. Dazu zählen die sog. grundlegenden Maßnahmen (rechtliche Umsetzung gemäß WHG bezüglich bundeseinheitlicher sowie länderspezifischer Gesetze und Verordnungen). Da aber in vielen Fällen die Bewirtschaftungsziele durch diese Maßnahmen allein nicht erreicht werden können, sieht das WHG darüber hinaus "ergänzende Maßnahmen" zum Erreichen des guten Gewässerzustands vor.

Daher wurden für alle durch Salzabwasser belasteten Wasserkörper die Bewirtschaftungsziele auf der Basis der Beurteilung der Maßnahmenkombinationen abgeleitet und für deren Erreichung zeitlich gestaffelte Zielwerte für die Pegel Gerstungen (Werra) und Boffzen (Weser) festgelegt.

Grundlage für die Festlegung der Zielwerte ist die Einhaltung der Bewirtschaftungsziele (guter ökologischer Zustand/gutes ökologisches Potential) aller Oberflächenwasserkörper der Weser. Die Bewirtschaftungsziele für alle Oberflächenwasserkörper der Weser in Bezug auf Salz werden bis 2027 erreicht. Für die der Werra wird nach § 30 WHG ein weniger strenges Bewirtschaftungsziel festgelegt. Es wird der bestmögliche Zustand bis 2027 erreicht.

Zur Erreichung des guten ökologischen Zustands bzw. Potentials bzw. zur Erreichung des bestmöglichen ökologischen Zustands in Bezug auf Salz wurden Festlegungen getroffen, die neben den Maßnahmen "Inbetriebnahme einer Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage" und "Haldenabdeckung" die Planung, Genehmigung und bauliche Umsetzung einer Maßnahmenkombination festlegen, mit der die Einhaltung der im Bewirtschaftungsplan 2015 bis 2021 - Salz vorgegebenen Zielwerte im Oberflächengewässer gesichert sowie die Einhaltung des Verschlechterungsverbotes im Oberflächengewässer gewährleistet ist.

Um die Bewirtschaftungsziele im Grundwasser erreichen zu können, ist die Einstellung bzw. Reduzierung der Versenkung erforderlich. Die Einstellung der Versenkung ist die einzige Maßnahme, die den Zustand im Grundwasser dauerhaft verbessert. Daher wird die Versenkung innerhalb des zweiten Bewirtschaftungszeitraums (2015 bis 2021) vollständig und dauerhaft eingestellt. Der Zeitpunkt der Einstellung ist abhängig von den Ergebnissen der Genehmigungsfähigkeit einer fortgesetzten Versenkung sowie der Unverhältnismäßigkeit einer sofortigen Beendigung der Versenkung.