Salzhalde bei Heringen (FGG Weser)

Salzhalde bei Heringen (FGG Weser)

Das überregionale Handlungsfeld "Reduzierung der Salzbelastung in Werra und Weser" stellt in der Flussgebietseinheit Weser eine wichtige Frage der Gewässerbewirtschaftung nach § 83 Abs. 4 Nr. 2 WHG dar.

Das Thema "Salzbelastung in der Werra und Weser" war schon 2009 bei der erstmaligen Aufstellung des Bewirtschaftungsplans eine wichtige Frage der Gewässerbewirtschaftung. Im Bewirtschaftungsplan 2009 waren die Angabe von konkreten Maßnahmen und die Benennung von konkreten Bewirtschaftungszielen noch nicht möglich, da zahlreiche Untersuchungen und Studien noch in der Erarbeitung waren. Dieses wurde von der Öffentlichkeit und auch von der Europäischen Kommission als unzureichend bemängelt. Die EU-Kommission bat daraufhin die Bundesrepublik Deutschland, diese Defizite zu beheben und in der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans 2015 bis 2021 konkrete Maßnahmen, Bewirtschaftungsziele und Zeiträume zu benennen, bis wann diese Ziele erreicht werden können. Die FGG Weser hat zur Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans bzgl. der Salzbelastungen einen umfangreichen Koordinierungsprozess begonnen, in dessen Rahmen ein konzeptionelles Eckpunktepapier von der FGG Weser im Juni 2013 beschlossen wurde und in dem der interessierten Öffentlichkeit und der EU-Kommission die weiteren Verfahrens- und Prüfabläufe transparent dargestellt wurden. In dem Eckpunktepapier werden drei zentrale Punkte beschrieben:

  1. Aufgaben und Zuständigkeiten der FGG Weser,
  2. Dokumentation der Prüfschritte zur Ableitung von Maßnahmen und zur Festlegung der Bewirtschaftungsziele,
  3. Dokumentation der gemeinsam in der FGG Weser erarbeiteten Bewertungsgrundlagen.

Zur Koordinierung des gesamten überregionalen Handlungsfelds Salz fanden zahlreiche, ausführliche Abstimmungsgespräche zwischen den Ländern der FGG Weser sowie mit dem Bund und der Europäischen Kommission statt. Die Ergebnisse dieses Koordinierungsprozesses führten zur Ableitung von Bewirtschaftungszielen und Maßnahmen bzgl. der Salzbelastung.