Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos in der Flussgebietseinheit Weser

Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten in der Flussgebietseinheit Weser

HochwasserrisikomanagementplanDie Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie ist unterschieden nach

 

1. Information

Im diesem Rahmen waren gemäß § 79 Absatz 1 WHG die Veröffentlichung der:

  • Bewertung des Hochwasserrisikos (Dezember 2011)
  • Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten (April 2014)
  • Hochwasserrisikomanagementpläne (Dezember 2015)

entsprechend den jeweiligen landesrechtlichen Bekanntmachungsvorschriften von der zuständigen Behörde erforderlich. Wie bei der Umsetzung der EG-WRRL wurde die Bevölkerung mit Broschüren, Faltblättern, Internetpräsentationen und Veranstaltungen in den kommunalen Gebietskörperschaften, bei denen Maßnahmen in größerem Umfang vorgesehen sind, informiert. Es sind nach § 73 Abs. 6 WHG die Bewertung des Hochwasserrisikos, nach § 74 Abs. 6 WHG die Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten sowie nach § 75 Abs. 6 WHG die Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2018, 2019 bzw. 2021 und danach jeweils alle sechs Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren.

 

2. Aktive Beteiligung der interessierten Stellen

Die aktive Beteiligung der interessierten Stellen bei der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisikomanagementpläne konnte über die Einräumung der Gelegenheit zur Stellungnahme hinausgehen. Sie kann in Anlehnung an das Vorgehen bei der Umsetzung der EG-WRRL erfolgen (in Gremien der Länder oder der Flussgebietsgemeinschaften, Informationsveranstaltungen, Fachforen der Länder, Hochwasserpartnerschaften etc., d. h. Förderung der aktiven Beteiligung). Weitere fachliche Informationen sind in entsprechenden Hintergrunddokumenten verfügbar.

 

3. Anhörung

Die Anforderung nach einer Anhörung ist im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Hochwasserrisikomanagementplan gegeben. Der Öffentlichkeit wurde ab April 2015 für zwei Monate die Möglichkeit gegeben, zum Managementplan ihre Stellungnahmen abzugeben. Nach Beendigung des Anhörungszeitraums wurden die Stellungnahmen von den zuständigen Institutionen ausgewertet und soweit zutreffend im Dokument berücksichtigt. Das endgültige Dokument sowie die Auswertungsergebnisse der Stellungnahmen wurden jeweils ein halbes Jahr nach Abschluss der Anhörung veröffentlicht.